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- Allgemeine Geschäftsbedingungen von Skarabäus
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Liebe Skarabäus-Kundin, lieber Skarabäus-Kunde,
hier finden Sie das Kleingedruckte für den Fall der Fälle... Ihre
Zufriedenheit steht an erster Stelle, deshalb werden wir immer
versuchen in Ihrem Sinne zu entscheiden.
§1 Geltungsbereich
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Skarabäus und
deren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und
Zustellung von Waren, die der Kunde über Telefon, Internet, per
E-Mail, schriftlich oder per Fax bei der Firma Skarabäus bestellt.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung
es sei denn, die Firma Skarabäus hätte ausschließlich ihrer Geltung
zugestimmt.
§2 Vertragsschluss, Preise
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Skarabäus wird den Kunden zuvor über den Eingang seiner Bestellung
("Angebot des Kunden") informieren. Skarabäus kann das Angebot
innerhalb von zwei Wochen annehmen. Der Vertrag kommt mit Annahme
des Angebotes durch Skarabäus zustande. Die Annahme erfolgt durch
Erklärung in Textform per E-Mail bei der Versandbestätigung oder
durch Lieferung der Ware. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden
bleibt hiervon unberührt.
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Skarabäus verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen der
Website anzunehmen. Skarabäus hat jedoch das Recht zum Rücktritt
vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und Rechenfehler vorliegen.
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Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer in derzeitiger Höhe von 19 %.
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Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein und falls nicht anders vom
Besteller gewünscht, informiert Skarabäus den Kunden rechtzeitig
und bietet die Lieferung eines Ersatzartikels an, sofern er in Art
und Preis gleichwertig ist: Bei einer eventuell ausgelaufenen
Tabaksorte eine vergleichbare Geschmacksrichtung oder
gleichwertige Ersatzartikel (z.B. gleiches Gewicht, gleiche
Stückzahl, gleichwertiger Artikel oder gleicher Artikel und Menge,
andere Größe) bei Kohle oder Wasserpfeifenzubehör.
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Kann ein Lieferant Skarabäus trotz vertraglicher Verpflichtung
nicht beliefern, ist Skarabäus ebenfalls zum Rücktritt berechtigt.
In diesem Fall wird Skarabäus den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des
Vertragspartners erstatten.
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Im Falles eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde
verpflichtet, bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung,
deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten
entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden
kostenfrei. Es wird darauf hingewiesen, dass Skarabäus eine durch
die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung
einbehalten kann.
§3 Lieferung
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Lieferungen erfolgen zu den auf den Internetseiten bei der
Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene
Postanschrift. Für Skarabäus gelten insbesondere folgende
Versandbedingungen. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich,
soweit nicht ausnahmsweise ein Termin durch Skarabäus fest
zugesagt wurde.
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Lieferungen erfolgen weltweit. Bei Lieferungen ins Ausland
übernimmt der Kunde Zölle und Steuern.
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Eine Selbstabholung durch den Kunden ist auch möglich.
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Skarabäus ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Kosten
trägt dabei Skarabäus.
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Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft
sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Skarabäus berechtigt, den
ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger
Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche
bleiben vorbehalten.
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Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr
eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung
der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem
dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
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Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von Skarabäus zu
vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung von
Skarabäus auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt. Die Begrenzung tritt auch ein, sofern der von
Skarabäus zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
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Ist die Lieferadresse vom Kunden nicht korrekt angegeben, so trägt
dieser dafür die Verantwortung und Skarabäus behält sich vor,
etwaige dadurch entstehende Mehrkosten dem Besteller in Rechnung
zu stellen.
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Wird der Besteller nicht angetroffen und kann die Lieferung keinem
Nachbarn übergeben werden, hinterlegt der Überbringer einen
Mitteilungsschein. Wird die Lieferung dann nicht, oder erst nach
längerer Zeit vom Kunden abgeholt, trägt Skarabäus ebenfalls nicht
die Verantwortung für etwaige dadurch entstehende
Qualitätsverluste und behält sich vor, etwaige dadurch entstehende
Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
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Darüber hinaus gewährleistet Skarabäus im Rahmen des technisch
Möglichen einen reibungslosen ungestörten Betrieb sämtlicher nach
diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen. Skarabäus haftet für
Qualität, Quantität und Rechtzeitigkeit ihrer Leistungen jedoch
grundsätzlich nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Verursachung von Störungen bzw. Einschränkungen der vereinbarten
Leistungen.
§4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
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Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Skarabäus
anerkannt sind.
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Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug, Eigentumsvorbehalt
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Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden
bestehenden Ansprüche verbleibt die Ware im Eigentum von
Skarabäus.
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Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch Skarabäus
fällig. Der Kunde erhält per E-mail eine Zahlungsaufforderung.
Erst nach Zahlungseingang veranlasst Skarabäus die Lieferung.
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Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Skarabäus
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von vier vom Hundert über dem
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Falls
Skarabäus ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist,
kann dieser geltend gemacht werden.
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Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
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Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift
ermächtigt der Kunde hiermit unwiderruflich seine Bank Skarabäus
seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche
Rücklastschriftgebühren die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen
Skarabäus in Rechnung gestellt wurden, kann Skarabäus vom Kunden
einfordern.
§6 Mängelhaftung
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Liegt ein von Skarabäus zu vertretender Mangel vor, ist Skarabäus
nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung
berechtigt. Ist Skarabäus zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung
nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Skarabäus zu vertreten
hat , oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des
Kaufpreises zu verlangen.
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Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Kunden - gleichwohl aus welchen Rechtsgründen -
ausgeschlossen. Skarabäus haftet daher nicht für Schäden, die
nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere
haftet Skarabäus nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige
Vermögensschäden des Kunden.
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Soweit die Haftung von Skarabäus ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Skarabäus.
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Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie
gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde Ansprüche aus §§1, 4
Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer
zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen
Nichterfüllung gemäss §§463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender
Unmöglichkeit.
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Sofern Skarabäus grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf
den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
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Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab
Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt
auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine
Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
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Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von zwei
Wochen nach Zugang der Ware beim Kunden geltend gemacht werden.
Die Rüge muss am letzten Tag dieser Frist bei Skarabäus
schriftlich eingehen, wobei der Eingang per E-Mail oder Fax
ausreichend ist.
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Im Übrigen gelten bei Mängeln die gesetzlichen Regelungen.
§7 Widerrufsbelehrung
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Der Kunde hat für seine Bestellung ein gesetzliches
Widerrufsrecht, es sei denn, die bestellte Ware kann aufgrund
ihrer Beschaffenheit schnell verderben (z.B. Tabak) oder ist
aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet (z.B.
angebrochene, geöffnete oder benutzte Ware).
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Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, kann der Kunde seine
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von
Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
Fa. Skarabäus
Khaled Tawfik
Braustraße 11
04107 Leipzig
khaledskarabaeus@gmail.com
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Skarabäus die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechterndem Zustand zurückgewähren, ist der Kunde
verpflichtet Skarabäus insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie dem Kunden
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer
Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 €
beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist
die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§8 Jugendschutz
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Skarabäus will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden
eingehen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass
nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung
ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung
entgegennehmen.
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Der Kunde stellt Skarabäus von Ansprüchen Dritter frei, die
Skarabäus aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden nach
Ziffer 1 erwachsen.
§9 Beanstandungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische
Klausel
Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann
er diese vorbringen bei
khaledskarabaeus@gmail.com.
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Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch
wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
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Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle
Ansprüche ist soweit gesetzlich zulässig Leipzig, dies gilt auch
für das Mahnverfahren.
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Skarabäus ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des
Kunden zu klagen.
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Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt
dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Schlussbemerkung
Sollte künftig eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
erforderlich werden, finden Sie an dieser Stelle stets den aktuellen
Stand. Sollten darüber hinaus noch weitere Fragen bestehen, so
wenden Sie sich bitte via E-Mail an
khaledskarabaeus@gmail.com.
Wir helfen Ihnen gerne weiter.
Betreiberinformation
Fa. Skarabäus
Inhaber: Khaled Tawfik
Braustraße 11
04107 Leipzig
E-Mail:
khaledskarabaeus@gmail.com
Internet:
http://www.scarabe.de |
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